Möglichkeit der Strukturänderung beraten

Struktur der Ämter Putlitz-Berge und Meyenburg

Zum Thema „Aktuelle Informationen und Diskussion zur künftigen Struktur der Ämter Putlitz-Berge und Meyenburg“ trafen sich der Amtsausschuss des Amtes Putlitz-Berge und der Amtsausschuss des Amtes Meyenburg am 24.08.2011 zu einer gemeinsamen Beratung. Weitere Teilnehmer waren der Landrat, die Amtsdirektoren und Amtsleiter der jeweiligen Ämter.

Dem Voraus ging der Grundgedanke, dass in Zukunft Veränderungen in der Verwaltungsstruktur auf die jeweiligen Ämter zukommen werden. Bezogen auf die bereits derzeitige gute Zusammenarbeit der Ämter Putlitz-Berge und Meyenburg ist angedacht, gemeinsam Lösungswege zu suchen.

Grundsätzlich wäre zukünftig eine freiwillige Zusammenlegung der Ämter möglich. Voraussetzungen sind, dass das zu bildende Amt nicht weniger als 5.000 Einwohner haben und nicht mehr als sechs Gemeinden umfassen soll. Die geforderten Einwohnerzahlen werden deutlich überschritten, problematisch ist aber, dass das neue Amt dann aus zehn Gemeinden bestünde. Deshalb würde die gleichzeitige Fusion von Gemeinden begrüßt. Es könnte aber auch eine Sondergenehmigung erteilt werden, wenn Gründe des Gemeinwohls überwiegen und eine leistungsfähige Verwaltungsstruktur geschaffen wird.

Einigkeit besteht darüber, dass bei einer eventuellen Zusammenlegung der Amtsverwaltungen die Freiwilligkeit und der Erhalt der Selbständigkeit der Gemeinden im Vordergrund stehen sollten. Vorausschauend für die Zukunft muss das Ziel sein, eine hohe Effektivität der Verwaltung zu erhalten.

Im Ergebnis der Beratung wird empfohlen, in den einzelnen Gemeindevertretungen bis zum Jahresende Grundsatzbeschlüsse über die Aufnahme von Verhandlungen herbeizuführen, die dann als Arbeitsauftrag zu sehen sind.

Desweitern wurde eine Arbeitsgruppe in folgender Zusammensetzung gebildet:

• Amtsdirektorin Meyenburg

• Amtsdirektor Putlitz-Berge

• Vorsitzender des Amtsausschusses Meyenburg

• Vorsitzender des Amtsausschusses Putlitz-Berge

• Stellvertreter des Vorsitzenden des Amtsausschusses Meyenburg

• Stellvertreter des Vorsitzenden des Amtsausschusses Putlitz-Berge

Der Prozess bis zur endgültigen Lösungsfindung soll nicht übereilt, sondern gründlich durchdacht und zur Zufriedenheit aller Beteiligten vorbereitet werden.

Sollte abschließend die Zusammenlegung der Ämter Putlitz-Berge und Meyenburg angedacht werden, sind die Einzelheiten in einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zu regeln. Diese Vereinbarung kommt nur zustande, wenn jede Gemeinde zustimmt. Desweiteren muss die Vereinbarung durch den Landkreis Prignitz geprüft und durch das Ministerium des Innern genehmigt werden.